Bestimmt ein Interessenverband für Leibesertüchtigung demnächst die Linien der Stadtentwicklungspolitik?
Ende April gaben sich die beiden Hamburger Bürgermeister*innen in der Inselpark-Arena die Klinke in die Hand; erst kam Peter Tschentscher, zwei Tage später Katharina Fegebank. Was ist so wichtig, dass unsere Stadtoberhäupter im Abstand von drei Tagen gleich zweimal den Sprung über die Elbe wagten?
Ihr glaubt, das kann nur unsere verrottete Verkehrsinfrastruktur (Schiene, Straße, Brücke) sein, die mit der (Teil-)Schließung der beiden Elbbrücken gerade den Verkehrsinfarkt in Hamburgs Süden besiegelt? Weit gefehlt.
Auch wer glaubt, dass die beiden Bürgermeistys zu guter Letzt doch noch die Brisanz der Krankenhausschließung auf einer 35 Quadratkilometer großen Insel mit rund 58.000 Bewohner*innen erkannt haben, irrt.
Nein, es gibt derzeit nur eine Sache, die für die führenden Köpfe von SPD und Grünen wichtig genug ist, um sich vor Ort zu zeigen: die Olympia-Bewerbung der Hansestadt. Dafür eilen sie im Sauseschritt und in coolen Sneakern hierher, im Gepäck ein breites optimistisches Lächeln und jede Menge Filmchen, Folien und fröhliche Kronzeug*innen des Sports.
Als würden die Regierenden den Kontakt zu den Bürger*innen nur noch suchen, wenn sie ihnen knallig-bunte Sonntagswelten verkaufen wollen – während sie die anstrengende und mühselige politische Auseinandersetzung mit uns und unserer Alltagswelt scheuen. Ist das so? Jein. Es ist vertrackter – und kurioser. Verkauft werden soll den Hamburger*innen nämlich nicht nur Olympia als bombastisches Gute-Laune-Ereignis, sondern auch als Problemlöser. Motto: Was wir bis jetzt nicht gebacken gekriegt haben – mit Olympia wird das schon.
Olympia wird es richten
Neben dem Versprechen, dass Hamburg als Olympia-Austragungsort in Zukunft in einer ganz anderen Städte-Liga spielen wird – die Welt-Hafenstadt als Welt-Sportmetropole und Hort des olympischen Geistes – basiert die Werbestrategie für Olympische Spiele in der Hansestadt vor allem auf der Verheißung, alle großen Aufgaben der Stadtentwicklung würden mit den Spielen auf einen Schlag effektiv gemeistert.
Katharina Fegebank geriet am 29. April geradezu in einen kleinen Rausch, als sie den Besucher*innen und sich selbst ausmalte, was Olympia für und in Hamburg alles schaffen würde. Ein Booster, schwärmte sie, würden die Spiele sein, auch wegen der „smarten Nachnutzung“ der Olympia-Anschaffungen. Und das würde sich dann nicht nur auf den Breitensport, die Sportstätten mit dem Olympischen Dorf und die Bürger*innen-Gesundheit „in unserer Stadt“ beschränken. Nein, hier geht es um Größeres.
Geboostert!
Zum Beispiel um die Verkehrsinfrastruktur. Die Zweite Bürgermeisterin: Olympia ist da ganz klar ein Booster. Mobilitätswende? Olympia kann der Booster sein. Ausbau des ÖPNV? Olympia wird der Booster schlechthin – und das nicht nur wegen der neuen „Olympic Bus Lanes“. Und stellt euch vor: Sogar der Aus- und Umbau des Hauptbahnhofs würde geboostert!
Der Stempel
Doch das ist noch nicht alles. Umwelt- und Klimaschutz? Logo: Voller Booster! Klimaneutralität bis 2040? Booster! Mehr Grünflächen und Biodiversität? Booooster … „Die BUKEA hat an allen Planungen mitgewirkt“, versicherte die Umweltsenatorin den gut 50 Zuhörer*innen im Seminarraum der Inselpark-Arena. „Alle Sportstätten haben den Stempel der Behördenfachleute bekommen.“ Da fährt euch jetzt der Schreck in die Glieder, eingedenk dessen, worunter die Umweltbehörde schon so alles ihren Stempel gesetzt hat? Das muss er nicht, denn: „Das wird kein Greenwashing“, versprach Fegebank . „Ich gebe Ihnen mein Ehrenwort.“
Die olympische Verkehrswende im Hamburger Süden
Während sich die Umweltsenatorin immer weiter in ihre Olympiabegeisterung boosterte, wurde es im Raum ziemlich still – bis eine Zuhörerin schließlich fragte, wie denn die olympische Verkehrswende im Hamburger Süden ankommen solle, wo doch alle Olympia-Ereignisse und -Stätten im Nordwesten der Stadt platziert seien. Sofort erhoben sich weitere Stimmen; wie immer ging es um den Frust mit der S-Bahn und die immer neuen Streckensperrungen beim Überqueren der Elbe. So detailliert sei sie in der lokalen Verkehrsproblematik nicht drin, dass sie konkrete Aussagen zu Einzelprojekten machen könne, sagte Katharina Fegebank, doch zum Glück sei ja ein grüner Parteikollege aus Wilhelmsburg anwesend. Womit sie erwartungsvoll das Wort an den lokalen Verkehrsexperten Mathias Bölckow übergab.
Der fasste die Situation mit einer prägnanten Formulierung zusammen: „Die Verkehrsinfrastruktur im Süden ist seit Jahren abgängig“, sagte er, „und Investitionen finden nicht statt.“ Im Gegenteil, es würden sogar geplante Maßnahmen wieder zurückgenommen: „Die Verlängerung der U4 – wurde abgesagt. Der Mobility-Hub an der S-Bahn Veddel – wurde abgesagt.“ Der Wilhelmsburger enttäuscht: „Ich hatte gehofft, heute Abend auf dieser Veranstaltung zu sehen, was durch Olympia im Hamburger Süden kommt. Aber da kommt nichts. Das findet alles im Nordwesten statt. Wo bleiben die dringend nötigen Investitionen?“ Er wandte sich direkt an seine Parteichefin: „Ich frage mich, wie Olympia unter diesen Umständen gestemmt werden soll. Antworten wären schön!“
Konsterniert über die – offensichtlich unerwartete – kritische Stellungnahme Bölckows, schwieg die Senatorin einen Moment, bis sie zu einer Antwort fand. Die lautete so: „Sanierungsstau haben wir in der ganzen Bundesrepublik! Aber, ja, marode Infrastruktur ist ein ganz großes Thema, auch in Hamburg. Doch Olympia bringt Dynamik in genau solche Debatten! Das ist ja das Tolle! Und wir glauben, dass Olympia Mittel für große Infrastrukturprojekte in die Stadt holt. Das ist dann auch für den Süden.“
Alles in allem bleibt es rätselhaft, warum und wie ausgerechnet ein sportliches Großereignis – das, wie wir es auch drehen und wenden, zunächst einmal eine Menge Geld kostet – in der Lage sein soll, all die Probleme zu lösen, die seit Jahren die Wende hin zu einer klima-, natur- und menschenfreundlichen Stadt für Alle blockieren.
Lobbyismus in umgekehrter Richtung?
Allein diese ökonomisch-planerische Fehlkalkulation der Olympia-Bewerbung ist Grund genug, dem Vorhaben nicht zuzustimmen. Doch fast noch beunruhigender ist, was daraus zu folgen scheint. Zunächst einmal der Umkehrschluss. Den zieht Finanzsenator Andreas Dressel. Er sagt: „Was wir uns (…) nicht leisten können, ist, auf Olympia zu verzichten.“ Aha. Wir können uns also nicht Olympia nicht leisten, sondern der Verzicht auf das sportliche Großereignis bricht uns das Genick. Oder anders: Wenn Olympia nicht nach Hamburg kommt, wird’s (bleibt’s?!) düster in der Hansestadt: kein Ausbau des ÖPNV, keine nachhaltigen Grünflächen, kein Klimaschutz, kein Wohnungsbau, keine Bewegung für unsere Kinder.
Der Olympia-Booster nicht mehr als positive Möglichkeit, sondern als einzige Perspektive? Impliziert das nicht, dass die Durch- und Umsetzung politischer Ziele und staatlicher Aufgaben in die Sphäre von finanzkräftigen und mächtigen privaten Interessenverbänden, Wirtschaftsunternehmen und sonstiger außerstaatlicher Organisationen verlagert wird? Sozusagen Lobbyismus in die umgekehrte Richtung: Die Politik geht aktiv auf die Lobbys zu, um mit ihrer Hilfe ihre Ziele umzusetzen? Und dient sich damit jedes Mal ein bisschen mehr den jeweiligen Vorstellungen dieser großzügigen Förderer an?
Katharina Fegebank sagt: „Wir wollen uns nicht vom IOC am Nasenring durch die Manege führen lassen!“ Nein, natürlich nicht. Das muss der Senat auch gar nicht. Denn: „Die Kriterien des IOC kamen uns sowieso sehr zupass“, so die Umweltsenatorin weiter. „Es hat dort eine wirkliche Entwicklung gegeben.“
Stadtentwicklungspolitik nach den Maßgaben des IOC
Dennoch, wie gut auch immer die Vorstellungen des Senats und des IOC zusammen passen, es bleibt dabei: Letztlich würden Dinge wie Nachhaltigkeit und Breitensportförderung, neuer Wohnraum und mehr S- und U-Bahnen nur nach Kriterien möglich, die das IOC für die Durchführung seiner Sportspiele für die richtigen hält. Es wären keine im politischen Raum ausgehandelten Maßgaben, die sich an einer Zielsetzung für die Allgemeinheit orientieren, sondern es ginge immer um die Gestaltung eines spezifischen (hier: sportlichen) Großereignisses.
Denn das IOC mag alles Mögliche sein, eine politische Institution ist es nicht und es ist auch nicht Bestandteil politischer Strukturen. In ihm haben sich nicht Regierungen zusammengeschlossen, sondern Interessenvertreter*innen für Leibesertüchtigung.
Der Hamburger Senat baut also auf eine Organisation wie das IOC, das sogar ganz bewusst alles Politische an seinem Handeln zu ignorieren versucht. Warum? Sind die Politiker*innen unpolitisch geworden, können sich mit den vorformulierten und vorgedachten Handlungsempfehlungen der außerstaatlichen Organisationen einfach besser identifizieren? Sind sie nicht mehr willens, die ihnen überantwortete politische Gestaltungsmacht auszuüben? Oder halten sie ihre Wähler*innen für solch kindliche Gemüter, dass sie meinen, ihnen politische Ziele nur noch in einer wie auch immer gearteten Verpackung oder Tarnung anbieten zu können?
Schleichender Demokratieabbau und kleines Korrektiv
Im Fall der Olympia-Bewerbungen läuft es jedenfalls darauf hinaus, dass entweder die lokale Politik des Austragungsorts sich brav an den Vorstellungen des IOC – jenes merkwürdigen Zwitterwesens zwischen weltweitem Sportverein und Großkonzern mit Milliardenumsätzen – orientiert, oder die politisch Verantwortlichen vor Ort sowieso mit den interessengeleiteten Ansichten der Komiteemitglieder übereinstimmen. So oder so: Solche Art von Politikgestaltung höhlt auf Dauer die demokratischen Institutionen aus. Immerhin ist mit der Möglichkeit für die Hamburger*innen, über die Bewerbung abzustimmen, ein kleines Korrektiv eingebaut.
