Kontroverse um „Hamburger Bündnis gegen Rechts”

Auch im WIR gab es eine Kontroverse um die Vorwürfe, die das „Bündnis gegen Rechts” gegen einige Hamburger Organisationen wegen „Rechtsoffenheit” erhebt. Ein Kommentar

Nach der Veröffentlichung des Aufrufs vom „Hamburger Bündnis gegen Rechts” zu einem Auftakttreffen mit dem Titel „Klare Kante gegen Rechts” erhielten wir zwei kritische Kommentare, die wir nicht veröffentlicht haben.

Gegenstand der Kritik war eine Auseinandersetzung vor allem zwischen dem Bündnis, der “Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft” (GEW) und anderen Organisationen mit dem „Hamburger Forum für Völkerverständigung und Abrüstung” und anderen Gruppierungen. Dem Hamburger Forum und anderen wird – besonders in Verbindung mit ihrer Haltung zum Ukraine-Krieg – vorgeworfen, sich von politischen Akteur*innen aus dem rechten Spektrum nicht ausreichend abzugrenzen; insbesondere die Anwesenheit einzelner Personen aus dem rechten Spektrum bei ihren Demonstrationen zu dulden und sich nicht von friedenspolitischen Beiträgen von Autoren zu distanzieren, die auch Beiträge in rechten Organen veröffentlich haben.

Ein Höhepunkt der Auseinandersetzung über die „Rechtsoffenheit” dieser Gruppierungen war der Beschluss der GEW im Frühjahr letzten Jahres, dem Hamburger Forum die Räume im gewerkschaftseigenen Curiohaus nicht mehr – wie bisher üblich – kostenfrei zur Verfügung zu stellen. Die Kritisierten wiesen die Vorwürfe entschieden zurück. Seither wird vor allem in Kreisen der GEW ein heftiger Streit, mit sehr ernsthaften Argumenten, z. T. aber auch auf Schlammschlachtniveau ausgetragen.

In den beiden Kommentaren zum Aufruf „Klare Kante gegen Rechts” im WIR wurde das „Hamburger Bündnis gegen Rechts” wegen seiner Positionierung gegen das Hamburger Forum scharf angegriffen und der durchsichtigen Diffamierung eines Teils der Friedensbewegung bezichtigt. Die Kommentare wurden in der WIR-Redaktion kontrovers diskutiert. Ein Teil der Redaktion fand die dort aufgeführten Argumente – auch aus eigenem Erleben – nachvollziehbar. Ein anderer Teil der Redaktion teilte die Kritik am Hamburger Forum und bezog sie entsprechend auch auf die beiden Kommentare. Wir waren uns aber einig, dass beide Texte mit ihren zum Teil diffamierenden Anwürfen selbst ein Teil der oben genannten Schlammschlacht waren, an der wir uns als Stadtteilzeitung nicht beteiligen wollen und können. Wir haben uns aber vor allem auch gegen die Veröffentlichung der beiden Kommentare entschieden, weil diese Kontroverse um das Hamburger Forum im Aufruf zu einer Kampagne „Klare Kante gegen Rechts” keine Rolle spielt und den Leser*innen daher kaum vermittelbar ist.

Generell behalten wir uns, wie jede Zeitung, die Veröffentlichung von Leser*innenbriefen und Kommentaren vor. Wir nehmen in diesem Fall dazu Stellung, weil Rechtsentwicklung und Friedenspolitik zu den Themen im WIR gehören.